Die Farce der französischen Linken

Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.
(Karl Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte)

Die Farce beginnt. Sie beginnt mit Jean-Luc Mélenchon, dem französischen Präsidentschaftskandidaten der Linken, dem Kandidaten von La France insoumise, dem widerspenstigen Frankreich. Widerspenstig? Das wäre schön. Was Mélenchon macht, ist aber nicht widerspenstig, sondern dumm und brandgefährlich. Als einziger der demokratischen Kandidaten mit großem Stimmenanteil im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl hat er sich nicht sofort und eindeutig entschieden, den Demokraten Emmanuel Macron im Kampf gegen die Faschistin Marine Le Pen im zweiten Wahlgang zu unterstützen. Das berichtet unter anderem die New York Times.

Die Begründung: Macron sei ja fast genauso schlimm, da er bereits das Leben hundertausender Menschen ruiniert, als er als Wirtschaftsminister der sozialdemokratischen Regierung Valls neoliberale Reformen umgesetzt habe. Das mag sein, doch ist diese Schlussfolgerung trotzdem falsch. Le Pen würde deutlich mehr ruinieren. Wer als Linker zwischen einem bürgerlichen Demokraten mit – jenseits der Wirtschaftspolitik – eher linksliberalen Ansichten und einer glasklaren Faschistin nicht unterscheiden kann, der hat aus der Geschichte nichts gelernt. Der hat offensichtlich vergessen, dass es unter anderem auch der deutschen Linken war, die die Tragödie, den Nationalsozialismus und mit ihm den Holocaust und den Zweiten Weltkrieg, erst ermöglichte.

Wir erinnern uns: Sozialfaschisten seien die Sozialdemokraten, Steigbügelhalter der Faschisten gar, hieß es damals von Seiten der bereits stalinistisch gleichgeschalteten deutschen Kommunisten. Die SPD war keinen Deut besser und keilte mit „rot lackierte Faschisten“ zurück in Richtung KPD. Gemeinsame Front gegen Hitler? Iwo. Und nun stellt sich ein französischer Linker hin und sagt, ein früheres Mitglied einer Mitte-Links-Regierung, der inzwischen unter eigener Fahne segelt, sei fast genauso schlimm wie die überzeugte Faschistin Marine Le Pen. Gerade jetzt, nachdem man mit den USA ein noch nicht einmal ein halbes Jahr altes Beispiel vor Augen haben müsste, wie ein solches verfehltes Festhalten am eigenen ideologischen Wohl („Hillary? Never!“) schief gehen kann.

Mit Donald Trump wählten die Amerikaner zwar keinen Faschisten, wohl aber einen Präsidenten, der mit Faschisten kein Problem hat, sie gar in die Regierung holt und ansonsten nicht gerade das schärfte Messer in der Schublade ist. Die amerikanische Linke konnte ihre Abneigung gegen Hillary Clinton nicht ablegen, konnte nicht taktisch, schon gar nicht strategisch und damit eben auch nicht politisch denken, sondern gefiel sich in der eigenen moralischen Überlegenheit und Selbstgefälligkeit und hat nun den Salat.

Ja, Macron ist Investmentbanker gewesen. Ja, Macron hat neoliberale Reformen angepackt und wird sie, so er Präsident wird, noch weiter verschärfen. Ja, Macron gehört zur Elite, ist ENA-Absolvent. Ja, seine Wirtschaftspolitik wird die Krise in Frankreich noch verschärfen. Aber das ist immer noch besser, als eine Faschistin ans Ruder zu lassen oder auch nur zu sagen, dass der demokratische Kandidat in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen fast genauso schlimm sei wie Marine Le Pen.

Le Pen würde Frankreich zwar wahrscheinlich erst einmal nicht zu einem Führerstaat nach nationalsozialistischem Vorbild umbauen, wohl aber mindestens und sehr schnell zu einer Fassadendemokratie à la Erdogan und Putin, ihrem Freund und Förderer. Kritische Journalisten, ernstzunehmende Oppositionspolitiker in einem FN-Frankreich? Ab in den Knast. Oder vielleicht doch eher tot irgendwo auffinden lassen? Je nach Gusto. Und vor allem schnell ausweitbar auf noch viel größere Bevölkerungskreise. Le Pen würde Frankreich aus der EU führen, die EU würde daran zerbrechen, die europäische Friedensordnung stünde vor dem Aus, Krieg wäre wieder möglich. Und da soll ein Sozialliberaler, ein Agenda-Sozialdemokrat, fast genauso schlimm sein?

Und dann wäre da noch die verfeinerte Form der Steigbügelhalter-These, die – jenseits von Mélenchon, von dem ich es zumindest noch nicht gehört habe – innerhalb der Linken gerade auch sehr populär ist: Macron werde, wenn auch unabsichtlich, Le Pen den Weg ebnen, da er die Spaltung des Landes mit seiner Wirtschaftspolitik so sehr weiter vertiefen werde, dass die Franzosen bei den Präsidentschaftswahlen 2022 in Scharen für den Front National und seine Spitzenfrau stimmen würden. Wer aus diesem Grunde dazu aufruft, Macron nicht zu wählen, der sagt: Lieber Faschismus schon jetzt als Faschismus in fünf Jahren. Und das kann wohl kaum die Antwort sein. Denn die wäre dann wirklich: eine Farce.

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